Fördergebiet Stadtzentrum

Die Sächsische Aufbaubank hat am 04.12.2014 das Stadtzentrum als Fördergebiet im Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) bestätigt. Am 11.08.2015 wurde der Erweiterung des Fördergebietes zugestimmt. Am 15.10.2020 erfolgte die Überleitung in das neue Förderprogramm „Lebendige Zentren“ (LZP) und die Verlängerung des Durchführungszeitraumes bis zum 31.12.2025. Ebenfalls wurde der Förderrahmen aufgestockt.

Das Städtebauliche Entwicklungskonzept vom September 2014 wurde im Januar 2020 fortgeschrieben, um dem neuen Förderprogramm „Lebendige Zentren“, welches als Schwerpunkt die Entwicklung von Ortskernen und Zentren, besonders unter dem Aspekt der Sicherung der Daseinsvorsorge hat, gerecht zu werden. Das SEKO wurde durch den Stadtrat am 06.07.2020 bestätigt. Dieses kann im Fachbereich Bau und Stadtentwicklung eingesehen werden.

Private und kommunale Ordnungs- und Baumaßnahmen können auf der Grundlage der Richtlinie Städtebauliche Erneuerung (Fassung vom 27.09.2019) und in Verbindung mit dem Städtebaulichen Entwicklungskonzept vom Januar 2020 gefördert werden.

Mit Beschluss des Stadtrates Nr. 25/2019-VII vom 07.10.2019 wurde entsprechend der aktuellen Richtlinie zur Städtebauförderung einer Pauschalförderung für private Maßnahmen in Höhe von 25 Prozent für die Instandsetzung/Modernisierung der äußeren Hülle von Gebäuden zugestimmt.

Abgeschlossene Maßnahmen

Diese Maßnahme war förderrechtlich in 3 Teilabschnitte zu gliedern.

TA 1: Herstellung des öffentlichen Parkplatzes in der Rollenstraße
Gesamtausgaben 35.094,76 €
Fördermittel Bund/Land 23.347,83 €
Anteil Stadt 11.746,93 € (inkl. des nichtförderfähigen Anteils)

TA 2: Straßenbau und Erneuerung Beleuchtung Karlstraße/ Rollenstraße/ Teilabschnitt Eckartstraße inkl. des Anteils an der Straßenentwässerung
Gesamtausgaben 756.356,40 €
Fördermittel Bund/Land 125.158,93 €
Anteil Stadt 613.197,47 € (inkl. des nichtförder- und umlagefähigen Anteils)

TA 3: Neubau Beleuchtung Teilabschnitte Rollenstraße und Eckartstraße
Gesamtausgaben 13.086,76 €
Fördermittel Bund/Land 872,45 €
Anteil Stadt 12.214,31 € (inkl. des nichtförder- und umlagefähigen Anteils)

Städtebaufördermittel sind nur für den Anteil geflossen, für den öffentliches Interesse besteht. Nicht gefördert wurden also die Ausgaben, die nach dem Sächsischen Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) und dem Baugesetzbuch (BauGB) auf die anliegenden Grundstückseigentümer umgelegt werden können. Das sind circa 558.000 €.

Fotos: die STEG

Die Maßnahme ist fertiggestellt, wurde aber noch nicht schlussgerechnet.

Die Eilenburger Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH (EWV) als Maßnahmenträger hat bisher eine Förderung in Höhe von 560.085 € erhalten. Eine Schlussrate in Höhe von maximal 11.800 € wird noch ausgezahlt.

Voraussichtliche Gesamtausgaben 3.074.372 €
Voraussichtlicher Anteil Maßnahmenträger 2.502.487 €
Fördermittel Bund/Land (maximal) 381.257 €
Anteil Stadt (maximal) 190.628 €

Fotos: die STEG

Dieses Projekt wurde aus dem Verfügungsfonds (Stadtentwicklungsfonds) finanziert. Maßnahmenträger war die EWV.

Gesamtausgaben 2.700 €
Anteil Maßnahmenträger 1.350 €
Fördermittel Bund/Land 900 €
Anteil Stadt 450 €

Foto: die STEG

Der Postweg wurde 2020 erneuert und auch Pflanzarbeiten wurden getätigt. In Kürze werden wegbegleitend noch zwei oder drei Mehrgenerationsspielgeräte aufgestellt.

Gesamtausgaben bisher 113.445 €
Fördermittel Bund/Land 75.630 €
Anteil Stadt 37.815 €

Fotos: Stadt

Geplante Maßnahmen

Für die Erneuerung der Straße und Gehwege inklusive der Beleuchtung Dr.-Külz-Ring laufen derzeit die Planungen. Zusammen mit der Erneuerung der Bushaltestellen-bereiche, welche über das Landesamt für Straßenbau und Verkehr und dem Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig gefördert wird, ist 2021 der Baustart geplant. Auch der Brunnen und die innenliegende Grünfläche sollen erneuert werden. Der Stadtrat hat sich für einen Brunnen zum Thema Sage „Die Nymphe“ entschieden (zu finden auf der Seite "Rathaus - Stadtgeschichte - Eilenburger Sagen"). Zur Gestaltung des Brunnens wird 2021 ein Künstlerwettbewerb durchgeführt. 2022 soll der Brunnen dann errichtet und auch die Grünfläche gestaltet werden. Die Ausgaben werden insgesamt auf ca. 780.000 € geschätzt.

Bis zur Schließung des Fördergebietes sollen noch die Außenanlagen des Museums/der Bibliothek gestaltet, der Grüne Ring Nord im Bereich Nordring 14 hergestellt, der Nikolaiplatz grundhaft ausgebaut und verschiedene Gebäude der EWV mbH saniert werden. Auch ist die Förderung weiterer Privatmaßnahmen nicht ausgeschlossen.