Neues aus dem Stadtrat

Einziehung eines Abschnittes der Karlstraße | Einziehung einer Teilfläche der Straße „Alter Mittelweg“ | Freiwillige Feuerwehr bekommt neues Tanklöschfahrzeug | Termine für die Einwohnerversammlungen stehen fest

Der Eilenburger Stadtrat tagte am 04. Februar 2019 und stimmte unter anderem zu folgenden Themen ab:

Einziehung eines Abschnittes der Karlstraße
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung die Teileinziehung eines Abschnittes der Karlstraße beschlossen. Grund dafür ist, dass im Zuge des Straßenausbaus im Quartier Rollenstraße/Karlstraße die Karlstraße auf einer Länge von 35 Metern zum Gehweg mit einer Breite von 2,50 Metern zurückgebaut wurde. Dadurch soll der fußläufige Verkehr in diesem Bereich verbessert werden. Der Rückbau der Straße hat an der Wallstraße begonnen und endete am Schnittpunkt des bereits vorhandenen Gehweges der Karlstraße. Die restliche Straßenfläche in diesem Abschnitt dient als Zufahrt für die angrenzenden Wohnblöcke bzw. als Zufahrt und Stellfläche für die Feuerwehr.
Die Karlstraße wird auf die Benutzungsart "Gehweg" beschränkt und bleibt eine Ortsstraße.

Einziehung einer Teilfläche der Straße "Alter Mittelweg"
Ein Eigentümer, dessen Grundstück an die Straße "Alter Mittelweg" angrenzt hat einen Kaufantrag auf Erwerb einer ca. 30 m² großen Teilfläche, welche zwischen der Straße und seinem Grundstück liegt, gestellt. Die Teilfläche wird als öffentliche Verkehrsfläche nicht benötigt, ist aber als Ortsstraße gewidmet. Nach dem Ausbau der Straße "Alter Mittelweg" ist eine Entwidmung der Teilfläche möglich.
Der Stadtrat hat der Einziehung der Fläche zugestimmt, da sie entbehrlich ist und für den öffentlichen Verkehr keine Bedeutung hat. Durch die Einziehung steht die Fläche der Allgemeinheit nicht mehr zur Verfügung.

Freiwillige Feuerwehr bekommt neues Tanklöschfahrzeug
Aus Altersgründen muss das derzeitig stationierte Tanklöschfahrzeug in der Feuerwehr Eilenburg ersetzt werden. Deshalb beschloss der Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung den Erwerb eines neuen Hilfeleistungsfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr für ca. 397.000 Euro. Die Anschaffung des neuen Fahrzeugs ist förderfähig. Die Lieferung soll bis Ende 2020 erfolgen.

Termine für die Einwohnerversammlungen stehen fest
Der Stadtrat hat folgende Termine für die Einwohnerversammlungen in den Stadt- bzw. Ortsteilen festgelegt:
Stadtteil Mitte 14. März 2019
Stadtteil Berg 16. Mai 2019
Stadtteil Ost 26. September 2019
Ortsteile 17. Oktober 2019