Öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes für das Jahr 2017

Grafik: Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN)

Grafik: Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN)

 Am 6. März tagte der Eilenburger Stadtrat und stimmte unter anderem zu folgenden Themen ab:

Ausgeglichener Haushalt für 2017 konnte verabschiedet werden und liegt in der Zeit vom 03.04. - 10.04.2017 zur Einsichtnahme im Bürgerbüro des Rathauses zu folgenden Zeiten aus:

Mo, Mi, Fr 09.00 - 13.00 Uhr
Di, Do 09.00 - 18.00 Uhr
Sa 09.00 - 12.00 Uhr

In der Sitzung des Stadtrates wurde die Haushaltssatzung mit dem dazugehörigen Haushaltsplan und dessen Anlagen für das Jahr 2017 einschließlich des Feststellungsbeschlusses des Wirtschaftsplanes für den kommunalen Eigenbetrieb der Großen Kreisstadt Eilenburg beschlossen.

Für das Jahr 2017 plant die Stadt Eilenburg unter anderem Investitionen in nachfolgenden Bereichen:

  • Neubau Hort Grundschule Ost
  • Schallschutzmaßnahmen in der Grundschule Dr.-Belian und der Friedrich-Tschanter-OS
  • Baumaßnahmen an den Außenanlagen des Martin-Rinckart-Gymnasiums und des Jugendtreff Just
  • Sanierung Ostflügel Multifunktionsgebäude in der Halleschen Straße
  • Bauliche Maßnahmen und Neuausstattungen in der Kita Bummi Kneipp und der Kita Löwenzahn sowie Dach- und Fenstersanierung in der Kita Bärchen
  • Neubau eines Spielplatzes in Hainichen, Verlegung von Fallschutzmatten am Spielplatz Torgauer Landstraße, Beschaffung eines Spielgerätes für den Ortsteil Pressen
  • Beginn energetische Straßenbeleuchtung im Bereich Rollen- und Karlstraße
  • Freiflächengestaltung Schlossareal
  • Ausbau der Gehwege Dr.-Külz-Ring, Hochhausstraße, Sprottaer Landstraße sowie Torgauer Landstraße/Anteile Bahnübergang
  • Brandschutzertüchtigung im ehemaligen Gymnasium Dr. Külz-Ring, jetzt Volkshochschule
  • Straßenausbaumaßnahmen in der Rollen- und Karlstraße, am Grünen Fink sowie Straßenanbindung/Schaffung Bushaltestelle Einkaufszentrum Ziegelstraße
  • Dynamische Fahrgastinformation Bahnhofsvorplatz
  • Weiterführung der Grabensanierung Rietzschke
  • Sanierung Kapelle Friedhof (vorbehaltlich separater Stadtratsentscheidung)

Nutzung von Notwohnungen und damit verbundene Gebühren
Die Obdachlosenunterkunft im Haus an der Mulde wurde zum 31.12.2016 geschlossen. Zur Unterbringung von obdachlosen Personen aus Eilenburg wird seit dem 01.01.2017 eine Notwohnung vorgehalten. Einwohner aus anderen Kommunen und Personen ohne Wohnsitz werden im Bedarfsfall für eine Nacht, maximal für drei Nächte am Wochenende aufgenommen. Als Benutzungsgebühr für die Notwohnung wurden 15,00 € pro Person und Nacht festgelegt.

Voraussetzungen für Neues Wohngebiet in Zschettgau werden geschaffen
Die Landgut Zschettgau GmbH hat einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für ein 1 Hektar großes Gebiet in Zschettgau gestellt. Damit sollen planungsrechtliche Voraussetzungen für individuelle Wohnbebauung geschaffen werden.
In Bezug auf die Wohnstandortkampagne der "Lieblingsstadt Eilenburg - Das Beste an Leipzig" ist beabsichtigt, das Areal des ehemaligen Büros, Am Käuzchenturm 24 als Standort für Wohnen und Kleingewerbe zu entwickeln. (siehe Bild 1)

Neubau eines Penny-Marktes in der Kranoldstraße geplant
In der Kranoldstraße, direkt neben dem jetzigen Standort, ist der Neubau eines Penny-Marktes geplant. Die Einzelhandelsnutzung am derzeitigen Standort wird damit aufgegeben. Der neugeplante Penny-Markt kann laut dem Konzept zur Einzelhandels- und Standortentwicklung bis max. 800 Quadratmeter Verkaufsfläche, einschließlich Fleischer und Bäcker und 400 Quadratmeter Verkaufsfläche für kleinteiligen Handel, vorhalten.
Um die weitere Entwicklung zu steuern, wurde ein Bebauungsplan aufgestellt, in dem möglicherweisen noch weitere Bedingungen festgesetzt werden. (siehe Bild 2)

ALDI-Markt verlagert seinen Standort
Derzeit ist der Aldi-Markt auf dem Eilenburger Berg in der Straße der Jugend ansässig. Der Lebensmitteldiscounter verlagert seinen Standort auf eine Fläche am Kreisverkehr in der Bergstraße und will dort seine Verkaufsfläche auf 1.000 Quadratmeter erweitern.
Für den Altstandort galt ein Vorhaben- und Erschließungsplan, welcher aufgehoben wird. In Übereinstimmung mit dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Eilenburg wird zum Schutz des Versorgungsbereiches in der Grenzstraße sowie der Nahversorgungslage Bergstraße ein einfacher Bebauungsplan zur Festsetzung von Nutzungsarten für den Altstandort in der Straße der Jugend aufgestellt. Damit sollen für die Nachnutzung der vorhandenen Gebäude nahversorgungs- und zentrenrelevante Sortimente ausgeschlossen werden. Es besteht die Möglichkeit der Nachnutzung zum Beispiel für Garten-, Bau- Elektro-Großgeräte-Fachmärkte oder Autohäuser. Der Getränkemarkt in der Straße der Jugend bleibt nach wie vor erhalten.

Hortneubau an der Grundschule Eilenburg Ost geht voran
An der Grundschule Ost soll ab März 2017 ein Hortneubau für 200 Kinder errichtet werden. Ende Oktober 2016 wurde bereits das Baufeld freigemacht und es fand zur Verbesserung des Baugrundes ein Bodenaustausch statt.

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung nachfolgende Lose vergeben:

LosBeauftragte FirmaBausumme (~ in €)Ausführungszeitraum
Los 02 DachMieth Bedachungen und Bau GmbH aus Leipzig153.800Juni - August 2017
Los 03 TrockenbauRD Bauservice aus Böhlitz67.600Juli – Dez. 2017
Los 04 TischlerALS-Fenster und Türenbau GmbH aus Riesa44.500Juli – Dez. 2017
Los 05 Außenfenster und -türenEilenburger Fenstertechnik aus Eilenburg82.900Juli 2017
Los 06.1 Heizung / SanitärWege & Sohn GmbH, aus Torgau124.700Juli 2017 – Febr. 2018
Los 07 ElektroKöppchen Elektro GmbH aus Wurzen186.3000Juli 2017 – Febr. 2018
Los 11 MetallbauEisenwaren Thomas Langer aus Breitenbrunn38.700Juni - September 2017