Neues aus dem Stadtrat

Der Eilenburger Stadtrat tagte am 05. Oktober 2020 und stimmte unter anderem zu folgenden Themen ab:

Neues Löschgruppenfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Eilenburg
Die Freiwillige Feuerwehr der Großen Kreisstadt Eilenburg benötigt ein neues Löschgruppenfahrzeug. Das derzeit genutzte Löschgruppenfahrzeug ist jetzt schon 28 Jahre alt, der Aufbau rostet und Ersatzteilbeschaffungen bei Reparaturen werden immer schwieriger. Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung Eilenburg die Fahrzeugbeschaffung eines LF20 (Löschgruppenfahrzeug 20) ausgeschrieben. Der Stadtrat hat beschlossen, dass der Auftrag an die Firma Schlingmann GmbH & Co. KG vergeben wird.

Das LF20 kostet 406.599 Euro, wobei 168.000 Euro vom Freistaat Sachsen gefördert werden.

Frau Tina Herdling als Friedensrichterin für die Amtsperiode 2020-2025 gewählt
 Laut dem Sächsischen Schieds- und Gütestellengesetzes ist die Gemeinde verpflichtet, eine Schiedsstelle einzurichten, deren Aufgaben von einem ehrenamtlich tätigen Friedensrichter und ggf. dessen Stellvertreter wahrgenommen werden. Das Verfahren vor der Schiedsstelle dient dem Ziel, Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen.

Mit Ablauf der Wahlperiode war das Amt des Friedensrichters und dessen Stellvertreters für die Amtszeit 2020 bis 2025 auszuschreiben. Nach persönlicher Vorstellung im Stadtausschuss, wählte der Stadtrat Frau Tina Herdling zur Friedensrichterin der Großen Kreisstadt Eilenburg für die folgenden 5 Jahre - der Amtsantritt erfolgt nach der durch das Amtsgericht Eilenburg vorzunehmenden Vereidigung.

Gemäß Abstimmung mit dem Amtsgericht war zur Besetzung des stellvertretenden Friedensrichters eine weitere Ausschreibung erforderlich, so dass diese Wahl sobald als möglich separat folgen soll.

3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte) in Trägerschaft der Großen Kreisstadt Eilenburg und die Kindertagespflege
Die Stadtverwaltung Eilenburg erhöht in der geänderten Satzung den Elternbeitrag für einen 9-h-Krippenplatz. Grund dafür ist, dass der Gemeindeanteil stets höher wird. Um dem rechtzeitig entgegenzuwirken und eine Erhöhung in moderaten Schritten durchzuführen haben die Stadträte den Beitrag für den 9-h-Krippenplatz im Jahr 2021 auf 200 € und im Jahr 2022 auf 215 € festgelegt.

Die steigenden Kosten begründen sich in den zu betreuenden gestiegenen Kinderzahlen, den anerkannten mittelbaren pädagogischen Tätigkeiten (z. B. Vor- und Nachbereitungszeit), der generellen Betriebskostensteigerung inklusive Mindestlohnerhöhung sowie der vollen Auslastung nach dem Umbau der Kindertagesstätten "Bummi-Kneipp" und "Löwenzahn", sodass wiederum zusätzliches gut ausgebildetes Fachpersonal in den Kindertageseinrichtungen eingestellt werden musste. Außerdem ist die jährliche Erhöhung der Kosten des pädagogischen Fachpersonals zu beachten. Neben den Auswirkungen der Personal- und Sachkosten ist die Instandhaltung der Gebäude ebenso wichtig.
Diese Investitionen sind nötig, um dem Anspruch der Eltern auf einen Betreuungsplatz in guter Qualität sowie den Anforderungen des sächsischen Bildungsplanes gerecht zu werden.

Planung eines Platzes mit Brunnen zur Thematik Sage von der Nymphe am Dr.-Külz-Ring
Im Zuge des Umbaus der Bushaltestellen am Dr.-Külz-Ring wird auch die Grünfläche im Innenbereich umgestaltet. Dies betrifft die gesamte Grünanlage im Abschnitt zwischen Rinckartstraße und Schulstraße, welche von alten Linden als Alleebäumen geprägt ist. Ein zentraler Bestandteil der Grünflächengestaltung ist der kleine Platz, auf dem derzeit noch der seit langem außer Betrieb genommene Brunnen steht.

Der Stadtrat hat in seiner vergangenen Sitzung den Beschluss gefasst, dass bei den Planungen zur Gestaltung der Grünfläche am Dr.-Külz-Ring ein Platz mit einem Brunnen mit dem Thema Quelle / Sage von der Nymphe vorgesehen wird. Gestaltungsvorschläge dafür sollen über einen Künstlerwettbewerb ermittelt werden. Somit hätte Eilenburg, neben dem Heinzelmännchenbrunnen auf dem Marktplatz, einen weiteren Brunnen, welcher mit einer Eilenburger Sage in Verbindung gebracht wird.