Eilenburg nimmt am Stadtumbauprogramm von Bund und Land teil. Die Fördermittel aus diesem Programm können für den Rückbau von dauerhaft nicht mehr benötigtem Wohnraum und für die Aufwertung von Bereichen, in denen Wohnungen auf Dauer weiterhin benötigt werden, eingesetzt werden. Hintergrund ist der im gesamten Freistaat Sachsen seit 1990 zu verzeichnende Einwohnerverlust, indessen Folge immer mehr Häuser leer stehen.

2002 wurden das Stadtumbaugebiete 4 (Innenstadt/Berg) und das Stadtumbaugebiet 5  (Ost) in das Stadtumbauprogramm aufgenommen. Die Programmteile Rückbau von Wohngebäuden und Aufwertung sind für beide Gebiete abgerechnet. Die Fördergebiete wurden durch Beschluss des Stadtrates Nr. 91/2016 am 07.11.2016 aufgehoben.

2012 wurde das Stadtumbaugebiet Stadtteilzentrum Ost, welches in seinen Grenzen mit dem Stadtumbaugebiet 5 übereinstimmt, in das Förderprogramm aufgenommen und läuft gegenwärtig bis zum 31.12.2020.

Stadtumbaugebiet Stadtteilzentrum Ost
Stadtumbaugebiet Stadtteilzentrum Ost

Förderziele

Ziel ist die Unterstützung der Städte bei der Anpassung an den Bevölkerungsrückgang und die Zunahme des Anteils älterer Menschen in der Gesellschaft. Durch frühzeitige quantitative und qualitative Anpassung von Wohnraum und Infrastruktur soll die Funktion der Stadt als Lebens- und Arbeitsmittelpunkt zukunftsfähig für alle Generationen gemacht werden. Die funktionsnotwendige soziale und technische Infrastruktur soll gewährleistet, Überkapazitäten mit unvertretbaren Folgekosten sollen abgebaut werden. Das Programm soll außerdem einen besonderen Beitrag zur Umsetzung der Maßnahmen zum Klimaschutz leisten.

Förderung

Rechtsgrundlage für die Förderung von Stadtumbaumaßnahmen ist die Verwaltungsvorschrift zur Städtebaulichen Erneuerung (VWV StBauE) vom 20.08.2009. An der Förderung von privaten Ordnungs- und Baumaßnahmen beteiligen sich in der Regel mit je einem Drittel Bund, Land und Stadt.

Der Rückbau von Wohnungen wird derzeit in vollem Umfang, höchstens jedoch mit 70 Euro je Quadratmeter rückgebauter Wohnfläche gefördert.

Aktuelles in Eilenburg

In diesem Jahr sollen im Stadtteilzentrum Ost zwei private Maßnahmen (Puschkinstraße 93 und 94) gefördert werden. Ab 2017 ist die Gestaltung der Außenanlagen des Gymnasiums in der Hochhausstraße 49 geplant. 2016 werden die dafür erforderlichen Planungsunterlagen erstellt. Die Ausgaben werden über das Stadtumbauprogramm gefördert. Über den Stadtentwicklungsfonds sollen zwei Bänke errichtet werden. Außerdem wird ab diesem Jahr das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK), welches den Stand 31.12.2005 hat, komplett überarbeitet. Ein neues INSEK wird dann voraussichtlich Ende 2017 vorliegen.

Rückbaumaßnahmen sind frühestens ab 2020 geplant.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) und Stadtteilkonzept (SEKO)

2000/2001 INSEK Stadtumbaugebiet 4 und 5 – Grobkonzept
2001 INSEK Stadtumbaugebiet 4 und 5 – Teilkonzept Wohnen, Aktualisierung
Stand 31.12.2005
2009 INSEK Stadtumbaugebiet 4 und 5 – Fortschreibung der Grunddaten Bevölkerung und Wohnungswirtschaft
2009 SEKO Stadtumbaugebiet 4 und 5 – Erhebung der Grunddaten Bevölkerung und Wohnungswirtschaft
2011 SEKO Teilfläche im Stadtumbaugebiet 4 – Endfassung nach § 171b Abs. 2 BauGB
2012 SEKO Stadtumbaugebiet 5 – nach § 171b Abs. 2 BauGB
2013 SEKO Stadtumbaugebiet Innenstadt (§ 171b Abs. 2 BauGB)
2015 Teilfortschreibung INSEK um die Fachteile Klimaschutz und Erneuerbare Energien sowie Flächenpotenziale und Brachflächenrevitalisierung

Sachstandsbericht Stadtumbaugebiet 4

Programmteil Aufwertung 2002 - 2015

  • Erwerb eines Grundstücks für den Straßenausbau Marienstraße/ Hallesche Straße
  • Abbruch von vier kommunalen und einem privaten Gebäude
  • Herstellung eines Stützmauersystems in der Marienstraße und Ausbau der Marienstraße (2. BA) und der Halleschen Straße (1. BA)
  • Förderung von 17 privaten Baumaßnahmen (Gebäude und Außenanlagen)
  • Sicherung der Dächer der Nikolaikirche (ohne Anteil Stadt)
  • Verfügungsfonds für Errichtung Postmeilensäule und Weihnachtsmarktbeleuchtung
Förderfähige Ausgaben2 184 586 €
Anteil Bund767 667 €
Anteil Land767 667 €
Anteil Stadt649 262 €
Ersatz durch private Maßnahmeträger24 050 €

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Programmteil Rückbau in den Jahren 2002 - 2012

  • Rückbau von 10 Wohngebäuden
Förderfähige Ausgaben457 625 €
Anteil Bund228 812,50 €
Anteil Land228 812,50 €

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Sachstandsbericht Stadtumbaugebiet 5

Programmteil Aufwertung 2002 - 2013

  • Freilegung eines kommunalen und eines Grundstücks des Landkreises Nordsachsen
  • Herstellung von 2 Erschließungsanlagen
  • Förderung von zehn privaten Baumaßnahmen und einer Gemeindebedarfseinrichtung
Förderfähige Ausgaben1 119 302 €
Anteil Bund373 100 €
Anteil Land373 100 €
Anteil Stadt373 100 €
Ersatz durch private Maßnahmeträger80.281 €

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Programmteil Rückbau in den Jahren 2002 - 2013

  • Rückbau von zwölf Wohngebäuden
Förderfähige Ausgaben1 915 755 €
Anteil Bund957 877 €
Anteil Land957 877 €

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Sachstandsbericht Stadtteilzentrum Ost

Programmteil Aufwertung

  • Förderung von drei privaten Baumaßnahmen
  • Förderung einer Gemeinbedarfseinrichtung
Förderfähige Ausgaben142 756 €
Anteil Bund47 585,30 €
Anteil Land47 585,30 €
Anteil Stadt47 585,40 €

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Ansprechpartner

Bei Fragen stehen folgende Ansprechpartner zur Verfügung:

Stadtverwaltung Eilenburg

Petra Zimmermann, Fachbereich Bau und Stadtentwicklung
- Tel. 03423 652124

Romy Wahrburg, Fachbereich Bau und Stadtentwicklung
- Tel. 03423 652197

Stadtverwaltung Eilenburg
Fachbereich Bau und Stadtentwicklung
Marktplatz 1
04838 Eilenburg

Sanierungsträger der Stadt Eilenburg

Uwe Steinacker, Tel. 0351 2551811

Steg Stadtentwicklung GmbH
Niederlassung Dresden
Bodenbacher Straße 97
01277 Dresden

22.06.2016