Der förderrechtliche Durchführungszeitraum endete am 31.12.2017. Bei der Stadterneuerung (Altstadtsanierung) standen in Eilenburg die wesentlichen Teile der Innenstadt sowie der Burgberg im Blickpunkt. Das insgesamt 26,5 Hektar große Areal wurde nach der Wende in drei Etappen als Sanierungsgebiet ausgewiesen.

Die Stadt profitierte bei einigen Projekten, wie zum Beispiel bei dem Bürgerhaus, dem Grünen Ring entlang des Nordrings, dem Kreisverkehr Leipziger Straße oder dem Kräutergarten zusätzlich von Geldern aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Förderperioden 2002 bis 2006 und 2014 bis 2020, der den Eigenanteil der Stadt bis auf ca. 8 bzw. 10 Prozent senkte. Außerdem flossen in verschiedene Objekte nach dem Hochwasser 2002 Mittel zur Hochwasserschadensbeseitigung. Durch das Hochwasser im Juni 2013 wurden keine Objekte im Sanierungsgebiet geschädigt.

Abgrenzung des Sanierungsgebietes
Abgrenzung des Sanierungsgebietes

Aktuelles

Die Sanierung ist abgeschlossen. Nach den Vorschriften des Baugesetzbuches ist die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets nun aufzuheben. Die Aufhebung wird der Stadtrat voraussichtlich am 01.10.2018 beschließen.
Nach Beschlussfassung wird die Aufhebungssatzung im Amtsblatt bekannt gemacht und damit rechtswirksam. Ab diesem Tag gibt es dann das Sanierungsgebiet „Altstadtkern“ nicht mehr.
Die Stadt wird das Grundbuchamt ersuchen, die Sanierungsvermerke, die zu Beginn der Sanierung in die Grundbücher eingetragen worden sind, zu löschen. Für die Grundstückeigentümer entstehen in diesem Zusammenhang keine Kosten.
Sanierungsgenehmigungen z. B. für Baumaßnahmen, den Verkauf von Grundstücken oder die finanzielle Belastung (Grundschuldbestellung) von Grundstücken sind nicht mehr erforderlich.

Ausgleichsbetrag im Sanierungsgebiet

Am Ende der Sanierung hat jeder Eigentümer eines im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks gemäß § 154 Baugesetzbuch an die Gemeinde einen Ausgleichsbetrag in Geld zu entrichten, der der durch die Sanierung bedingten Erhöhung des Bodenwertes seines Grundstücks entspricht.

Die sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung des Grundstücks besteht aus dem Unterschied zwischen dem Bodenwert, der sich für das Grundstück ergeben würde, wenn eine Sanierung weder beabsichtigt noch durchgeführt worden wäre (Anfangswert) und dem Bodenwert, der sich für das Grundstück durch die rechtliche und tatsächliche Neuordnung des Sanierungsgebietes ergibt (Endwert). Jeder einzelne Eigentümer beteiligt sich damit an den Kosten der Sanierungsdurchführung.

Über 85 Prozent der Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet haben den Ausgleichsbetrag bereits abgelöst. Einnahmen von über 600 Tausend Euro wurden erzielt, die wieder in Sanierungsmaßnahmen investiert wurden.

Nur für siebzehn Privatgrundstücke wurde der Ausgleichsbetrag (§ 154 BauGB) nicht abgelöst. Für diese Grundstücke liegen Einzelgutachten zur Ermittlung des Anfangs- und Endwertes vor. Auf dieser Grundlage erhalten die betroffenen Eigentümer den Ausgleichsbetragsbescheid. Vor Erlass der Bescheide wird jedem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme und Erörterung gegeben.

Bildbeispiele kommunaler Maßnahmen

Um- und Ausbau des ehemaligen Gefängnisses zur Heinzelberge
Um- und Ausbau des ehemaligen Gefängnisses zur Heinzelberge
Gestaltung der Außenanalagen auf dem Burghof
Gestaltung der Außenanalagen auf dem Burghof
Ausbau Marienstraße 1. BA
Ausbau Marienstraße 1. BA vorher
Ausbau Marienstraße 1. BA
Ausbau Marienstraße 1. BA nachher
Ausbau Schloßberg
Ausbau Schloßberg vorher
Ausbau Schloßberg
Ausbau Schloßberg nachher
Ausbau Schloßberg
Ausbau Schloßberg
Instandsetzung Stützmauer Sorbenweg
Instandsetzung Stützmauer Sorbenweg vorher
Instandsetzung Stützmauer Sorbenweg
Instandsetzung Stützmauer Sorbenweg nachher

Private Ordnungs- und Baumaßnahmen

Instandsetzung Stützmauer Marienstraße/Bergstraße
Instandsetzung Stützmauer Marienstraße/Bergstraße vorher
Instandsetzung Stützmauer Marienstraße/Bergstraße
Instandsetzung Stützmauer Marienstraße/Bergstraße
Instandsetzung Stützmauer Marienstraße/Bergstraße nachher
Instandsetzung Stützmauer Marienstraße/Bergstraße

Ablauf

1991 Grobanalyse und Antragstellung zu Aufnahme in das städtebauliche Erneuerungsprogramm
1992 Vorbereitende Untersuchungen im "Quartier Torgauer Straße - Nord"
1992 Vorbereitende Untersuchungen im Quartier "Altstadt"
1993 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Quartier Torgauer Straße - Nord"
1994 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt"
1996 Formelle Zusammenlegung der Sanierungsgebiete zum Quartier "Altstadt"
2000 Vorbereitende Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes "Altstadtkern"
2001 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt"
2005 Änderung des Neuordnungskonzeptes
2009 Klarstellung des Geltungsbereichs der Sanierungssatzung im Bereich Marienstraße
2017 Ende des förderrechtlichen Durchführungszeitraumes

Gesamtabrechnung

Eine Zusammenfassung der Gesamtabrechnung über die Ausgaben und Einnahmen im Sanierungsgebiet „Altstadtkern“ wird zum gegebenen Zeitpunkt eingestellt.

Ansprechpartner

Bei Fragen stehen folgende Ansprechpartner zur Verfügung:

Stadtverwaltung Eilenburg

Petra Zimmermann, Fachbereich Bau und Stadtentwicklung
- Tel. 03423 652124

Romy Wahrburg, Fachbereich Bau und Stadtentwicklung
- Tel. 03423 652197

Stadtverwaltung Eilenburg
Fachbereich Bau und Stadtentwicklung
Marktplatz 1
04838 Eilenburg

Sanierungsträger der Stadt Eilenburg

Uwe Steinacker, Tel. 0351 2551811

Steg Stadtentwicklung GmbH
Niederlassung Dresden
Bodenbacher Straße 97
01277 Dresden

Abschlussszenario

Die Sanierungsziele in der Innenstadt sind weitestgehend erreicht. Auf dem Burgberg gibt es noch städtebauliche Missstände, die mit den noch zur Verfügung stehenden Bewilligungen in der Städtebauförderung und der Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Förderperiode 2014-2020 weitestgehend behoben werden sollen.

Schwerpunkt ist die Beendigung der Baumaßnahmen Schloßberg 7 und die Gestaltung der Außenanlagen.

Informationen zum Sanierungsgebiet Eilenburg „Altstadtkern“ sind auch über www.stadt-erneuerung.de abrufbar. Diese Web-Site wurde von der STEG Stadtentwicklung GmbH (Sanierungsträger) eingerichtet. Hier präsentieren sich Städte und Gemeinden, deren Sanierungsgebiet von der STEG betreut werden.

Stand 30.07.2018