Die Altstadtsanierung

Neuordnungskonzept, Überarbeitung vom Februar 2005

Im Neuordnungskonzept sind die wesentlichen Sanierungsziele dargestellt. Es sind schematische Darstellungen die flexibel angepasst und gehandhabt werden können.
Das Sanierungsgeschehen ist ein dynamischer Prozess, der sich an wichtigen Faktoren, wie

• Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung,
• Wohnungsnachfrage,
• Einkommensstruktur der Bevölkerung,
• Haushaltslage der Kommune und
• außergewöhnlichen Ereignissen

orientiert.

Ausgleichsbetrag im Sanierungsgebiet Altstadtkern

Am Ende der Sanierung hat jeder Eigentümer eines im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks gemäß § 154 Baugesetzbuch an die Gemeinde einen Ausgleichsbetrag in Geld zu entrichten, der der durch die Sanierung bedingten Erhöhung des Bodenwertes seines Grundstücks entspricht.

Die sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung des Grundstücks besteht aus dem Unterschied zwischen dem Bodenwert, der sich für das Grundstück ergeben würde, wenn eine Sanierung weder beabsichtigt noch durchgeführt worden wäre (Anfangswert) und dem Bodenwert, der sich für das Grundstück durch die rechtliche und tatsächliche Neuordnung des Sanierungsgebietes ergibt (Endwert). Jeder einzelne Eigentümer beteiligt sich damit an den Kosten der Sanierungsdurchführung.

Anfangs- und Endwerte wurden im April 2007 gutachterlich ermittelt. Das Gutachten kann während der Öffnungszeiten des Rathauses im Zimmer 2010 eingesehen werden.

Der Ausgleichsbetrag kann bereits vor Abschluss der Sanierung endgültig abgelöst werden. Die Ablösung ist eine freiwillige Vereinbarung. Sie hat für den Eigentümer den Vorteil, dass verschiedene Abschläge berücksichtigt werden können. In Eilenburg sind es der Wartezeit- und Risikoabschlag (Einzelfallprüfung). Außerdem wird ein Verfahrensnachlass von 20 Prozent gewährt.
Aufgrund dieser Abschläge reduzierte sich der Ablösbetrag teilweise um 50 Prozent.

Bisher haben cirka 70 Prozent der Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet den Ausgleichsbetrag abgelöst. 

Die Ablösung ist schriftlich bei der Stadt unter der Verwendung des entsprechenden Formulars (PDF, 16 kB) zu beantragen. Die Zahlung der Ablösung wird dann in Form einer Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Eigentümer geregelt. Entsprechend den Förderbestimmungen werden die Ablösebeträge zur Finanzierung der Sanierung wieder eingesetzt.

Private Ordnungs- und Baumaßnahmen

Ablauf

Erreichte Sanierungsziele

Grunderwerb

Für Grunderwerb bzw. dessen Vorbereitung wurden rund 2,7 Millionen Euro Fördermittel eingesetzt. Der Grunderwerb war größtenteils für die Umsetzung von Erschließungs-maßnahmen (Neubau Schwedengasse, Grüner Ring Kleine und Große Mauerstraße, An-bindung Nordring) notwendig. Es wurden aber auch privatwirtschaftlich nutzbare Grund-stücke erworben, um diese, mit dem Ziel einer Neuordnung, zu entkernen.

Baumaßnahmen privater Eigentümer

Im Sanierungsgebiet wurden bisher 48 Instandsetzungsvereinbarungen mit privaten Gebäudeeigentümern abgeschlossen. Die privaten Bauherren erhielten insgesamt über 1,8 Millionen Euro Fördergelder.

Kommunale Baumaßnahmen

Bis Dezember 2010 wurden Fördermittel in Höhe von cirka 1,1 Millionen Euro in kommunale Baumaßnahmen investiert. Hierzu zählen die Schwammbeseitigung im  Rathaus, die teilweise Instandsetzung der äußeren Hülle am ehemaligen Gefängnis Schlossberg 8a/b.

Abbruchmaßnahmen

Im Sanierungsgebiet wurden bisher 56 private Rückbaumaßnahmen gefördert. Die Grundstücke wurden mit dem Ziel einer Neubebauung entsprechend des Neuordnungskonzeptes oder zur Schaffung von Grün- und Freiflächen entkernt. Dafür wurden über eine Million Euro Fördergelder ausgereicht. Die Stadt hat 17 gemeindeeigene Gebäude abgebrochen.

Erschließungs- und sonstige Ordnungsmaßnahmen

Verschiedene kommunale Erschließungsanlagen wie z. B. Marktplatz, Martin- und Georgenstraße, Breite Straße, August-Fritzsche-Straße, Platz am Westtor auf dem Burgberg wurden erneuert bzw. neu hergestellt. Hierfür wurden rd. 3,6 Millionen Euro Fördergelder eingesetzt. Hinzu kommen noch private und kommunale Stützmauer-instandsetzungsmaßnahmen um den Burgberg, die noch nicht abgeschlossen sind.

Private Baumaßnahmen wurden mit maximal 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert. Private Abbruchmaßnahmen wurden bis 2009 zu 100 Prozent gefördert, seit 2010 mit 50 Euro pro Quadratmeter Nutzfläche. An dieser Förderung beteiligten sich Bund, Land und Stadt in der Regel mit je einem Drittel. Seit 2008 können nach der Verwaltungsvorschrift zur Städtebaulichen Erneuerung die privaten Maßnahmeträger den Eigenanteil der Stadt teilweise übernehmen. Dadurch wurde der städtische Haushalt um rund 200.000 Euro entlastet.